Referent: RA Dr. Ulrich Hildebrandt,
Berlin
Harmonisierung und Vorlagepflicht im Markenrecht - Auswirkungen, Versäumnisse, Tendenzen Das materielle Markenrecht ist umfassend harmonisiert, die Rechtsprechungskompetenz liegt damit beim EuGH. Der Vortrag beleuchtet kurz den Umfang der Vorlagepflicht und die Korrekturen nationaler Rechtsprechung durch den EuGH. Dabei lassen sich durchaus gewisse Tendenzen der europäischen Rechtsprechung ausmachen. Vor diesem Hintergrund werden die aktuell beim EuGH anhängigen sowie die noch zu erwartenden Verfahren vorgestellt und die denkbaren Lösungen des EuGH beleuchtet.