Haus der Universität, Schadowplatz 14, 40212 Düsseldorf
05.06.19 06:00 pm - 09:00 pm

Werkstattgespräch im Haus der Universität

Vorankündigung:

Werkstattgespräche                  

05. Juni 2019

Herr Prof. Dr. Jochen Bühling (Krieger Mes & Graf v. der Groeben, Düsseldorf) wird einen Vortrag zur aktuellen Diskussion um den Unterlassungsanspruch halten.

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Ist das scharfe Schwert zu zweischneidig?
- Zur aktuellen Diskussion um den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch -

Nach deutschem Recht besteht im Falle einer Patentverletzung nach § 139 Abs. 1 PatG ein Unterlassungsanspruch, der von den Gerichten grundsätzlich bedingungslos zu gewähren ist. In jüngerer Zeit haben sich insbesondere als Folge der zunehmenden Digitalisierung Fallkonstellationen ergeben, bei denen dieser Unterlassungsanspruch sehr weit greift. Dies betrifft beispielsweise Fälle standardessentieller Patente oder so genannte komplexe Produkte. In der Diskussion sind Bedenken laut geworden, ob diese Unbedingtheit des Unterlassungsanspruchs vor diesem Hintergrund noch angemessen erscheint. Der Vortrag beleuchtet die aktuelle Diskussion und erörtert die Problemstellungen und mögliche Lösungsansätze dazu. 

Der Vortrag findet statt im

Haus der Universität, Schadowplatz 14, 40212 Düsseldorf

Derzeit liegen keine aktuellen Termine vor.

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