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Ankündigung: Leitfaden zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen Hochschulen und der Industrie - 5. Auflage

 

Die 5. überarbeitete Auflage ist ab März 2015 erhältlich.

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Aktuelle Nachrichten

BPatG erklärt Nespresso-Patent für nichtig

Mit Datum vom 12. Februar 2015 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts (BPatG) einer Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company stattgegeben und ein Patent des Konzerns Nestlé für nichtig erklärt. Das angegriffene gewerbliche Schutzrecht betrifft eine Vorrichtung zum Auswurf von Kapseln aus der Nespresso-Kaffeemaschine. Die Ethical Coffee Company vertreibt u.a. mit dem Nespresso-System kompatible Kaffeekapseln. Sie wirft Nestlé vor, die Nespresso-Kaffeemaschinen derart verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen.

Quellen: BPatG Pressemitteilung v. 24.02.2015; handelsblatt.de

Ericsson reicht Patentklage gegen Apple ein

Der schwedische Mobilfunkausrüster Ericsson hat in den USA Klage gegen Apple eingereicht. Das Unternehmen wirft dem iPhone-Hersteller vor, 41 Ericsson-Patente zu verletzen. Die gewerblichen Schutzrechte betreffen vor allem die Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Zusätzlich zur Klage wandte sich Ericsson auch per Beschwerde an die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC). Durch diesen Schritt soll u.a. ein Verkaufsverbot für iPhones im US-Markt erreicht werden.

Bereits im Januar dieses Jahres hatten Apple und Ericsson auf sich aufmerksam gemacht: Die Unternehmen verklagten sich in den USA gegenseitig, vgl. gewrs-Nachricht v. 15.01.2015. Bisher konnte im Hinblick auf den Abschluss eines neuen Patentabkommens noch keine gütliche Einigung erzielt werden.

Quelle: heise online

EPA: Jahresbericht 2014

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht. Aus den zahlreichen Statistiken geht u.a. hervor, dass die Patentanmeldungen 2014 einen neuen Rekordwert erreicht haben. Insgesamt wurden beim EPA im Vergleich zum Vorjahr rund 3% mehr Patentanträge gestellt.

Quelle: EPA Pressemitteilung v. 26.02.2015

Simbabwe tritt dem Madrider Markensystem bei

Simbabwe tritt als 94. Staat dem Madrider Markensystem bei. Das Abkommen wird in Simbabwe am 11.März 2015 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

HABM veröffentlicht "Strategic Plan 2020"

Strategic Plan 2020: Guiding Principles and Outline

Quelle: HABM

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