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Indische Patentbehörde lehnt Patentantrag für Hepatitis-C-Medikament ab

Das indische Patentamt hat einen Antrag des US-Pharmakonzerns Gilead zurückgewiesen. Die Behörde verweigerte Gilead den Patentschutz für das Medikament Sovaldi, das der Behandlung von Hepatitis C dient. Laut Medienberichten sah das indische Patentamt den Wirkstoff des Hepatitis-C-Medikaments im Vergleich zu bereits bekannten Molekülen als nicht innovativ genug an. Aufgrund dieser Entscheidung könnten in Indien alsbald Generika, d.h. wirkstoffgleiche Kopien, legal poduziert und angeboten werden.

Gilead hatte mit seinem Medikament Sovaldi weltweit für Schlagzeilen gesorgt: Pro Tablette wurde in den USA ein Preis von 1000 US-Dollar, in Deutschland ein Preis von 700 Euro veranschlagt. Die vergleichsweise hohen Preise für das Medikament hatten schließlich eine Debatte darüber ausgelöst, wieviel die Gesundheit eigentlich kosten dürfe.

Quellen:reuters.com (engl.); taz.de

EPA und Königreich Marokko schließen Validierungsabkommen

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, und der marokkanische Minister für Industrie, Handel, Investition und Digitale Wirtschaft, Moulay Hafid Elalamy, haben ein Abkommen über die Validierung europäischer Patente in Marokko unterzeichnet.

Für jede ab dem 1. März 2015 eingereichte europäische Patentanmeldung kann in Marokko ein Antrag auf Gülitigerklärung gestellt werden. Diese europäischen Patentanmeldungen und Patente entfalten dann dieselbe Rechtswirkung wie entsprechende national eingereichte Patentanmeldungen und erteilte Patente. Sie unterliegen dem marokkanischen Patentrecht.

Quelle: EPA Pressemittelung v. 19.01.2015

EPA vermeldet auch für das Jahr 2014 neue Höchstmarke an Patentanmeldungen

Gemäß den gestern vom Europäischen Patentamt (EPA) veröffentlichten vorläufigen Zahlen konnte für das Jahr 2014 ein neuer Anmelderekord an Patenten verzeichnet werden. Im Vorgleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Patentanmeldungen um rund 3%.

China sorgte mit einem Plus von 16,8% erneut für den größten Anmeldezuwachs. Die USA landeten in dieser Rubrik auf Platz zwei (Anmeldezuwachs von +6,7%).

Quelle: EPA Pressemitteilung v. 15.01.2015

Apple und Ericsson verklagen sich gegenseitig in den USA

Zwischen Apple und Ericsson ist ein gerichtlicher Streit über Patente, die den Funkstandard LTE betreffen, entfacht. Im Jahr 2008 konnten sich die beiden Kontrahenten auf ein Lizenzabkommen einigen, durch das sich Apple zur Zahlung von Lizenzgebühren verpflichtet hat. Genau dieses Abkommen ist kürzlich ausgelaufen. Bisherige Verhandlungen zur Erneuerung des Vertrages sind laut Medienberichten gescheitert.

Apple hat nun vor einem Bezirksgericht in Nordkalifornien Klage gegen die Bestimmungen des ursprünglich vereinbarten Lizenzabkommens eingereicht. Der iPhone-Hersteller beruft sich unter anderem darauf, dass die fraglichen LTE-Schutzrechte gar nicht - wie im Lizenzvertrag vorgesehen - standardessenziell seien. Zudem habe Ericsson insgesamt zu hohe Lizenzgebühren gefordert.

Der schwedische Mobilfunkausrüster reagierte mit einer Gegenklage beim Bezirksgericht von Ost-Texas. Ericsson erhofft sich von diesem Schritt eine gerichtliche Bestätigung, dass die von Apple zu zahlenden Gebühren für die standardrelevanten Patente sehr wohl dem dafür üblichen FRAND-Grundsatz (faire, vernünftige und diskriminierungsfreie Lizenzbedingungen) entsprechen.

Quelle: heise online; ZDNet

IBM belegt zum 22. Mal in Folge Spitzenposition in US-Statistik

Der Patentdienstleister IFI CLAIMS hat eine aktuelle Statistik für das Jahr 2014 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die meisten Patente wieder einmal vom IT-Konzern IBM angemeldet wurden. Insgesamt belegt IBM nun schon zum 22. Mal in Folge den ersten Rang. Im Vergleich zum Vorjahr, vgl. gewrs-Nachricht v. 20.01.2014, steigerte IBM die Zahl der neuen Patentanmeldungen um etwa 10 %. Auf Platz zwei rangiert - wie schon 2013 -  Samsung.

Google und Apple konnten sich auch 2014 um einige Plätze verbessern: Google ist auf dem Listenplatz 8, Apple auf dem Listenplatz 11 zu finden. Die deutschen Unternehmen Bosch und Siemens nehmen die Plätze 31 respektive 34 ein.

Quelle: heise online

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