Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz

Erschienen: Leitfaden zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen Hochschulen und der Industrie - 5. Auflage

 

Die 5. überarbeitete Auflage ist ab sofort im Buchhandel erhältlich.

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Aktuelle Nachrichten

DPMA tritt Globalem PPH Pilotprojekt bei

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tritt zum 6. Juli 2015 dem Globalen Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) bei. Damit baut das DPMA seine internationalen Beziehungen weiter aus. Die Möglichkeit, von einem beschleunigten Prüfverfahren zu profitieren, besteht ab Juli dann auch in Australien, Dänemark, Russland, Ungarn, Spanien, Schweden, Portugal, Estland, Israel, Norwegen, Island und beim Nordischen Patentinstitut (Zusammenschluss des Dänischen Patent- und Markenamts, des Norwegischen Amts für geistiges Eigentums und des Isländischen Patentamts).

Quelle: DPMA Newsletter Juni 2015

 

Das Frauenhofer IAO attestiert China eine gute Ausgangslage im Bereich Industrie 4.0

Das Fraunhofer Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) hat eine Studie über die chinesischen Patentaktivitäten im Bereich Industrie 4.0 veröffentlicht. Untersuchungsgrundlage der Studie waren zahlreiche Patendokumente aus China, die im Zeitraum zwischen Januar 2013 und April 2015 publik gemacht wurden. Der Bereich Industrie 4.0, der auch als vierte industrielle Revolution betitelt wird, zeichnet sich durch eine Automatisierung und Digitalisierung von Produkten aus. Chinesische Erfinder haben im internationalen Vergleich nicht nur mit deutlichem Abstand die meisten Industrie-4.0-Patente angemeldet, sondern sich darüber hinaus auch wichtige Grundlagenpatente gesichert.

Quelle: heise online

WIPO: Neue Anmeldegebühren für internationale Markenregistrierung

Ab dem 4. Juli 2015 werden für eine Internationalen Markenregistrierung bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) geringere Gebühren fällig.

Quelle: WIPO Information Notice 23/2015

HABM: Jahresbericht 2014

Das HABM hat den Jahresbericht für das Jahr 2014 veröffentlicht.

Quelle: HABM

Ford gibt Patente für die Entwicklung von Elektroautos frei

Der US-amerikanische Automobilhersteller Ford stellt jedem anderen interessierten Hersteller seine Patente im Bereich der Technologien für Elektroautos zur Verfügung. Auf diese Weise soll die Entwicklung der elektrifizierten Fahrzeugtechnologie vorangetrieben werden. Ford folgt damit dem Beispiel von Tesla Motors. Im vergangenen Jahr hatte der Elektroautohersteller seine Patente für die Branche freigegeben, vgl. gewrs-Nachricht v. 17.06.2014. Laut Medienberichten wird Ford im Gegensatz zu Tesla Motors für die Nutzung der der gewerblichen Schutzrechte eine Gebühr erheben.

Quelle: auto motor und sport.de

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