Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz

Erschienen: Leitfaden zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen Hochschulen und der Industrie - 5. Auflage

 

Die 5. überarbeitete Auflage ist ab sofort im Buchhandel erhältlich.

undefinedMehr Informationen


Aktuelle Nachrichten

EPA: Jahresbericht 2016

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Jahresbericht 2016 veröffentlicht. Aus den zahlreichen Statistiken geht u.a. hervor, dass die Zahl der veröffentlichten Patenterteilungen im Vergleich zum Vorjahr um über 40% gestiegen ist. Auch die Anzahl der Patentanmeldungen erreichte 2016 mit einem Zuwachs von 6,2% einen neuen Rekordwert. Im Länderranking belegen die USA vor Japan und der Volksrepublik China den ersten Rang. Gemessen an der Zahl der Patentanmeldungen darf sich Philips zum zweiten Mal in Folge innovativstes Unternehmen nennen.

Quelle: EPA, Pressemitteilung v. 07.03.2017 (engl.)

DPMA: Zahl der Patentanmeldungen stieg 2016 um 1,5 Prozent

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seine Jahresstatistiken für 2016 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass letztes Jahr insgesamt 67 898 Erfindungen beim DPMA zum Patent angemeldet wurden, ein Plus von 1,5 % im Vergleich zu 2015, und insgesamt 15 652 Patenterteilungen veröffentlicht wurden, ein Zuwachs von 5,8 %. Die Behörde spricht von einem „Rekordniveau“. Im Firmenranking belegte erneut die Robert Bosch GmbH den vordersten Rang.

Die Zahl der Markenanmeldungen stieg im Vergleich zum Vorjahr nur minimal, nämlich um 0,6 %, während die Zahl der Markeneintragungen eine signifikante Steigerung um 12,2 % erfuhr. Ein Rückgang von 5,5 % musste hingegen bei der Anzahl der angemeldeten Designs verbucht werden.

Quelle: DPMA, Pressemitteilung v. 23.02.2017

EuGH: Verpflichtung zur Zahlung des doppelten Lizenzschadens verstößt nicht gegen das europäische Sekundärrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 25.01.2017 (Az.: C‑367/15) zur Berechnung des Schadensersatzes im Falle von Urheberrechtsverletzungen Stellung bezogen. Auf Vorlage des polnischen Obersten Gerichtshofs musste sich der EuGH insbesondere mit der Schadensberechnung auf Grundlage einer angemessenen Lizenzgebühr auseinandersetzen. Dazu führte er Folgendes aus:

„Art. 13 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen, wonach der Inhaber des verletzten Rechts des geistigen Eigentums von der Person, die dieses Recht verletzt hat, entweder die Wiedergutmachung des erlittenen Schadens – bei der sämtliche für den Anlassfall maßgebenden Aspekte zu berücksichtigen sind – oder, ohne den tatsächlichen Schaden nachweisen zu müssen, die Zahlung einer Geldsumme verlangen kann, die dem Doppelten der angemessenen Vergütung entspricht, die für die Erteilung der Erlaubnis zur Nutzung des betreffenden Werks zu entrichten gewesen wäre, nicht entgegensteht.“

Quelle: urheberrecht.org

IBM belegt zum 24. Mal in Folge Spitzenposition in US-Statistik

Der Patentdienstleister IFI CLAIMS hat aktuelle Statistiken für das Jahr 2016 veröffentlicht. Nach Angaben von IFI CLAIMS hat das vergangene Jahr im Hinblick auf die Zahl der erteilten Patente vor dem US-amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) alle Rekorde gebrochen: Noch nie zuvor wurden so viele Patente erteilt (insgesamt 304126) wie 2016. Der IT-Konzern IBM belegt zum 24. Mal in Folge den vordersten Rang gemessen an den angemeldeten und erteilten Patenten. Auf Platz zwei und drei rangieren – wie ebenfalls die Jahre zuvor – Samsung und Canon. Die deutschen Unternehmen Bosch und Siemens nehmen die Plätze 24 respektive 33 ein. Bei den Design Patents (im deutschen Recht am ehesten mit den eingetragenen Designs vergleichbar) steht der südkoreanische Konzern Samsung an erster Stelle.

IP5-Ämter veröffentlichen statistischen Jahresbericht 2015

Die fünf weltgrößten Ämter für geistiges Eigentum (IP5) – namentlich das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO), das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USTPO), das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) – haben ihren gemeinsamen statistischen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Hieraus geht u.a. hervor, dass 2015 insgesamt 2,4 Millionen Patentanträge bei den IP5-Ämtern eingereicht wurden; ein Plus von 8% im Vergleich zum Vorjahr. Erteilt wurden 2015 über eine Million Patente.

Alle Nachrichten im undefinedArchiv auf den Serviceseiten.

Postanschrift:

Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz

40204 Düsseldorf

Geschäftsführender Direktor

Prof. Dr. Jan Busche

Gebäude: 24.81
Etage/Raum: 00.49
Tel.: +49 211 81-11587
Fax: +49 211 81-11741

Sprechstunde

nach Vereinbarung

Sekretariat

Yvonne Pospesch

Gebäude: 24.81
Etage/Raum: 00.51
Tel.: +49 211 81-11321
Fax: +49 211 81-11741

Sprechstunde

Montag bis Freitag
10-13 Uhr

Verantwortlich für den Inhalt: E-Mail sendenZentrum für Gewerblichen Rechtsschutz