Referent: Prof. Dr. Johannes Heyers, LL.M., Universität Bonn
Patentpools, die für hochentwickelte, innovationsgetriebene Gesellschaften erhebliche Bedeutung haben, können sich auf allokative, produktive und dynamische Effizienz sowohl positiv als auch sehr negativ auswirken. Die Europäische Kommission und DOJ/FTC haben dieser Ambivalenz durch Leitlinien für die kartellrechtliche Beurteilung Rechnung zu tragen versucht. Nach einer theoretischen, transaktionsökonomischen Grundlegung werden diese Leitlinien - auch anhand von Beispielsfällen - kritisch geprüft. Sodann werden eigene Beurteilungsmaximen entwickelt, die in praktische Empfehlungen für die Patentpoolkonstitution münden.