Referent: Dr. Jörg Weberndörfer, stellv. Direktor, General Services Department, HABM Alicante
Die Schutzumfangsbestimmung für Marken(bestandteile) sollte sich nach deren Kennzeichnungskraft bestimmen. Dies haben die europäischen Gerichte (EuG, EuGH) bislang insbesondere im Hinblick auf eine gesteigerte Kennzeichnungskraft bejaht. Der erste Teil des Vortrags beschäftigt sich zunächst mit den verschiedenen Fragen zur Bewertung der Kennzeichnungskraft von Gemeinschaftsmarken und deren Auswirkung auf die zu treffende Schutzumfangsbestimmung. Im zweiten Teil folgt dann eine kritische Analyse der in dieser Hinsicht relevanten, kürzlich ergangenen Entscheidungen der europäischen Gerichte.
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Homepage: Prof. Dr. Jan Busche
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