06.09.17

OLG Frankfurt a.M.: Google und YouTube müssen E-Mail-Adressen offenlegen

Mit Urteil vom 22. August 2017 (Az.: 11 U 72/16) verplichtete das OLG Frankfurt am Main YouTube und Google, im Fall einer Urheberrechtsverletzung die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer offenzulegen.

Hintergrund des Urteils war die Klage eines Filmverwertungsunternehmens. Nachdem zwei Filme, an denen die Klägerin ausschließliche Nutzungsrechte besaß, von drei Nutzern der Video-Plattform YouTube unter einem Pseudonym öffentlich angeboten und jeweils mehrere tausend Mal abgerufen worden waren, wollte sie diese Nutzer wegen der Verletzung ihrer Urheberrechte ein Anspruch nehmen. Dafür begehrte die Filmverwerterin von YouTube und Google die Angabe der Klarnamen und der Postanschrift der Nutzer. Nachdem die Beklagten erklärt hatten, dass ihnen diese Angaben nicht vorlägen, erfolgte sie denAnspruch nicht weiter, begehrt dafür jedoch Auskunft über die E-Mail-Adressen, Telefonnummern sowie die IP-Adressen der Nutzer.

Während das Landgericht die Klage abwies mit der Begründung, es bestehe kein Anspruch auf die Bekanntgabe der Daten, verpflichtete das OLG die Beklagten unter teilweise Abänderung des angefochtenen Urteils dazu, Auskunft über die Emailadressen der Nutzer zu erteilen gem. § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG. Zugleich stellte es fest, dass über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse nicht offenzulegen sei.

Quelle: OLG Frankfurt a.M., Pressemitteilung v. 22.08.2017; heise.de

Von: Alexandra Wachtel

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