16.04.18

Keine Luxuskosmetika im Supermarkt

Der japanische Luxuskosmetikhersteller Kanebo hat erfolgreich den Vertrieb von Graumarktware gestoppt. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf bestätigte eine zugunsten von Kanebo erlassene einstweilige Verfügung, die es der Handelskette Real europaweit verbietet, die Luxuskosmetik in ihren Filialen und ihrem Onlineshop anzubieten (Urt. v. 06.04.2018, Az. 20 U 113/17).

Kanebo war mit diesen einstweiligen Verfügungen gegen den Verkauf von Originalprodukten der Marken "Sensai" und "Kanebo" durch Real vorgegangen.

Das OLG sah in dem Angebot durch die Handelskette eine Rufschädigung. Das Verkaufsumfeld sei sowohl online als auch offline nicht mit dem luxuriösen Umfeld vergleichbar, in dem die Waren sonst durch Hersteller selbst angeboten würden. Dies ergebe sich vor allem auch daraus, dass die Kosmetika zwischen Waren aller Art angeboten wurden.

Ein Verbot des Wiederverkaufs von Originalware, die ein Hersteller selbst in der EU auf den Markt gebracht hat, sei wegen des markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes zwar regelmäßig nicht möglich. Ausnahmen seien nach dem deutschen und europäischen Markenrecht nur in engen Grenzen vorgesehen.

Eine solche Ausnahme nahm das Gericht nun für den Fall an, bei dem die sonst nur im Rahmen eines streng reglementierten selektiven Vertriebssystems gehandelte Luxuskosmetik in einem ruf- und imageschädigenden Umfeld vertrieben wird.

Das OLG berief sich zur Begründung seiner Entscheidung auch auf das Coty-Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Dieser hatte in besagtem Urteil bestätigt, dass das Luxusimage einer Marke und der mit ihr gekennzeichneten Ware schutzwürdig seien und auch ein Online-Vertriebsverbot rechtfertigen kann.

 

Quelle: undefinedlto.de

Von: Paul Hertelt

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