11.06.18

Bloße Assoziationen mit Scotch genügen nicht

Eine deutsche Brennerei vertreibt einen Single Malt Whisky mit dem Namen "Glen Buchenbach". Gegen diese Bezeichnung erhob die Scotch Whisky Asscociation (SCA) vor dem LG Hamburg Klage. Hierbei verwies die SCA darauf, dass die Verwendung des Begriffs "Glen" bei Verbrauchern die unrichtige und irreführende Vorstellung wecke, dass aus dem Schwabenland stammende Erzeugnis könne etwas mit Schottland und der eingetragenen geografischen Angabe "Scotch Whisky" zu tun haben. Immerhin seien viele der in Schottland beheimateten Destillerien und auch ihre Produkte nach der jeweiligen Ortsbezeichnung (Glenfiddich, Glenmorangie usw.) benannt.

Die mit dem Vorabentscheidungsgesuch des LG Hamburg gestellte Frage, wann eine nach dem Unionsrecht unzulässige "Anspielung" vorliege, beantwortete der EuGH (Urt. v. 07.06.2018, Az. C-44/17) nun dahingehend, dass hierfür zu prüfen sei, ob ein Verbraucher unmittelbar an Scotch Whisky denkt, wenn er ein vergleichbares Erzeugnis mit der Bezeichnung Glen vor sich hat.

Hierbei sei zu beachten, dass eine bloße, wie auch immer geartete Assoziation mit der geschützten Angabe nicht ausreiche, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen.

Wortlaut, Kontext und Zweck der einschlägigen Verordnung (EG) 110/2008 ergäben, dass eine "indirekte gewerbliche Verwendung" einer Angabe nur dann zu bejahen sei, wenn der streitige Bestandteil in einer Form verwendet wird, die mit dieser Angabe identisch oder zumindest klanglich/visuell ähnlich sei. Deswegen müsse ein Verbraucher für eine Verletzung auch konkret an Scotch Whisky denken. Eine fernerliegende Assoziation genüge nicht. Weiterhin dürfe das LG Hamburg auch nicht berücksichtigen, ob – wie im vorliegenden Fall – die Herkunft des Produkts auf dem Etikett angegeben ist oder nicht. Solche Angaben dürften keine Aufweichung des Schutzes nach sich ziehen

 

Quellen: undefinedlto.de

Von: Paul Hertelt

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