22.03.16

15. Düsseldorfer Patentrechtstage 2016

Industrieclub, Düsseldorf

Zu den 15. Düsseldorfer Patentrechtstagen konnten die Direktoren des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz, Prof. Dr. Jan Busche und Prof. Dr. Peter Meier-Beck, am 10. und 11. März 2016 über 160 Teilnehmer im Industrieclub begrüßen. In der Tradition der vorangegangenen Veranstaltungen bot die Tagung erneut ein Forum für einen intensiven Meinungsaustausch über aktuelle patentrechtliche Fragestellungen.

Nach der Eröffnung durch Prof. Dr. Jan Busche war das erste Thema zunächst die zweite medizinische Indikation im Spiegel von Rechtsprechung und Praxis. Dazu referierten Frau Rian Kalden (Gerechtshof Den Haag), Ass.-Prof. Dr. Christoph Rademacher (Waseda University, Tokyo), Patentanwalt Dr. Ulrich Storz (Michalski, Hüttermann & Partner, Düsseldorf) und Frau Stephanie Zöllner (LG Hamburg). Weiteres Thema war das EU-Einheitspatent und der Stand der Implementierungsarbeiten, zu dem Dr. Stefan Luginbühl (Europäisches Patentamt, München) berichtete. Dr. Irene Pakuscher (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Ref. III B 4, Berlin) gab einen Bericht über die Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts, insbesondere zur europäischen Human Resources Working Group. Nach einem Mittagsimbiss nahmen Dr. Bettina Wanner (Bayer Intellectual Property GmbH, Monheim) und Patentanwalt Dipl.-Ing. Beat Weibel, LL.M. (Siemens AG, Leiter Corporate Technology (CT) Corporate Intellectual Property) Stellung zum europäischen Patentsystem und berichteten aus der Sicht der Industrie. Darauf folgte ein Mock Trial (The Permetrexed Case) unter der Beteiligung von Marie Courboulay (Tribunal de Grande Instance de Paris), Sam Granata (Court of Appeal, Antwerp), Rian Kalden (Gerechtshof Den Haag), RA Dr. Jochen Bühling (Krieger Mes & Graf der Groeben, Düsseldorf) und RA Jasper Meyer zu Riemsloh, LL.M. (Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin, Düsseldorf), bei dem rege diskutiert wurde. Am Abend kamen Referenten und Teilnehmer zu Empfang und Abendessen im Malkasten im historischen Jacobihaus zusammen.

Die Referate des zweiten Veranstaltungstages waren der patentrechtlichen Entscheidungspraxis im vergangenen Jahr gewidmet. Der Tag begann mit einem Überblick über die aktuelle Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA durch Patentanwalt Christian W. Appelt, Dipl-Phys. (Boehmert & Boehmert, München). VorsRiBPatG Rainer Engels (München) berichtete im Anschluss über die Schwerpunkte der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts. Daran schloss sich die Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Instanzgerichte in Patentverletzungsstreitigkeiten an, über die Dr. Carsten Zülich (OLG Karlsruhe) referierte. Als letztes Referat gab Prof. Dr. Peter Meier-Beck (BGH Karlsruhe/Düsseldorf) einen Überblick über aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Patentrecht.

Die auf der Tagung gehaltenen Referate werden in einem Tagungsband dokumentiert, der im Herbst 2016 im Verlag düsseldorf university press erscheint.

Zur nächsten Jahrestagung, den 16. Düsseldorfer Patentrechtstagen, lädt das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz am 23. und 24. März 2017 (Änderungen vorbehalten) ein.

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