27.03.15

14. Düsseldorfer Patentrechtstage 2015

Industrieclub, Düsseldorf

Zu den 14. Düsseldorfer Patentrechtstagen konnten die Direktoren des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz, Prof. Dr. Jan Busche und Prof. Dr. Peter Meier-Beck, am 19. und 20. März 2015 rund 160 Teilnehmer im Industrieclub begrüßen. In der Tradition der vorangegangenen Veranstaltungen bot die Tagung erneut ein Forum für einen intensiven Meinungsaustausch über aktuelle patentrechtliche Fragestellungen.

Nach der Eröffnung durch Prof. Dr. Jan Busche war das erste Thema zunächst die Schutzbereichsbestimmung des Patents im US-amerikanischen und deutschen Patentrecht. Dazu referierte Prof. Toshiko Takenaka, Ph.D. (Co-Director CASRIP, University of Washington School of Law, Seattle). Ein weiteres Thema waren standardessentielle Patente, zu deren Entgeltberechnung für FRAND-Lizenzen Dr. Michael Fröhlich (D.E.A., Senior Director, Legal Counsel, Blackberry) und Ass.-Prof. Dr. Christoph Rademacher (Waseda University, Tokyo) Stellung nahmen. Auch das Einheitliche Patentgericht wurde als wichtiges Thema aufgegriffen. Johannes Karcher (Referatsleiter Patentrecht und Leiter der Projektgruppe EUPatent und Einheitliches Patentgericht im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin). Prof. Dr. Winfried Tilmann (Of-Counsel, Hogan Lovells International LLP, Düsseldorf), Richterin Bernadette Makoski (BMJV Berlin, Abt. III B 4) und RA Klaus Haft, Dipl.-Phys. (Reimann Osterrieth Köhler Haft, Düsseldorf) berichteten zum aktuellen Stand der Errichtung und besprachen aktuelle Probleme hinsichtlich des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts. Darauffolgend wurden dieses Jahr parallel zwei Workshops angeboten. Im Industrieclub wurde unter der Leitung von VorsRiLG Dr. Matthias Zigann (LG München I) und RA Dr. Peter Kather (Preu Bohlig & Partner, Düsseldorf) über die (äquivalente) Patentverletzung diskutiert. Gleichzeitig fand im Haus der Universität ein Workshop zum Thema Schutz und Verwertung von Hochschulerfindungen statt. Auch hier wurde rege unter der Leitung von Heike Huisken (Provendis GmbH, Mülheim an der Ruhr), RA Jens Kunzmann (CBH Rechtsanwälte Köln), Dr. Stefanie Niemann (Forschungsmanagement, HHU Düsseldorf) und Dr. Eva Schmid (Head of Law Global Drug Discovery, Bayer Pharma AG, Berlin) diskutiert. Am Abend kamen Referenten und Teilnehmer zu Empfang und Abendessen im Malkasten im historischen Jacobihaus zusammen.

Die Referate des zweiten Veranstaltungstages waren der patentrechtlichen Entscheidungspraxis im vergangenen Jahr gewidmet. Der Tag begann mit einem Überblick über die aktuelle Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA durch Patentanwalt Christian W. Appelt, Dipl-Phys. (Boehmert & Boehmert, München). VorsRiBPatG Rainer Engels (München) berichtete im Anschluss über die Schwerpunkte der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts. Daran schloss sich die Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Instanzgerichte in Patentverletzungsstreitigkeiten an, über die RiOLG Dr. Ingo Rinken (OLG Düsseldorf) und Ri’inOLG Dr. Patricia Rombach (OLG Karlsruhe) referierten. Als letztes Referat gab VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck (Karlsruhe/Düsseldorf) einen Überblick über aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Patentrecht.

Die auf der Tagung gehaltenen Referate werden in einem Tagungsband dokumentiert, der im Herbst 2015 im Verlag düsseldorf university press erscheint.

Zur nächsten Jahrestagung, den 15. Düsseldorfer Patentrechtstagen, lädt das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz am 10. und 11. März 2016 (Änderungen vorbehalten) ein.

undefinedTagungsprogramm

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