Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz

Mitglied im Universitätennetzwerk des HABM

Veranstaltungen

Werkstattgespräche auf Schloss Mickeln
Mittwochs 18 Uhr am

13. Oktober 2010

Effiziente Patentpoolkonstitution

Referent: Prof. Dr. Johannes Heyers, LL.M., Universität Bonn

Veranstaltungsberichte

Werkstattgespräche am 26.05.2010

Patente als Kreditsicherheit im Rahmen der Mittelstandsfinanzierung?

Düsseldorfer Patentrechtstage 2010 - Ein Rückblick

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Werkstattgespräche am 09.12.2009

Die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Direktmarketing

Werkstattgespräche am 28.10.2009

Die "Bürde" einer Kultmarke

Neuerscheinungen

Leitfaden - 4. Aufl.

TRIPs - Internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums

English Version

apud

Der Arbeitskreis Patentrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (APUD) präsentiert das APUD-Patentbewertungsmodell im Düsseldorfer Industrieclub.

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Aktuelles

Geplante europäische Patentgerichtsbarkeit nicht mit EU-Verträgen vereinbar? (28.08.2010)

Dies stellen die Generalanwälte des EuGH, vertreten durch die Generalanwältin Kokott, ausweislich ihrer nicht offiziell veröffentlichten, aber im Internet verbreiteten Stellungnahme vom 02.07.2010 fest.

Serbien tritt EPÜ bei (11.08.2010)

Am 15. Juli hat die Regierung der Republik Serbien die Beitrittsurkunde zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt. Serbien wird dadurch am 1. Oktober 2010 zum 38. Mitgliedstaat der Europäischen Patentorganisation.

Fortsetzung des "Goldhasenstreits" (21.07.2010)

Der "Goldhasenstreit" zwischen Lindt & Sprüngli und Riegelein geht weiter. Der Bundesgerichtshof hat das zweite Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M., in dem das OLG eine Verwechselungsgefahr zwischen der Klagemarke von Lindt & Sprüngli und dem Riegelein-Hasen verneint hatte, aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.