Das Verbot der Patentierung von Stammzellen-rechtliche, ethische u. praktische Betrachtungen eines Wanderers zwischen den Welten

 Der EuGH hat mit seiner Entscheidung vom 18. Oktober 2011 (C-34/10 Brüstle/Greenpeace) zur Patentierung von Embryonen und humanen Stammzellen in einer sehr weitreichenden Auslegung des Art. 6 II lit. c der Richtlinie 98/44/EG eine Patentierung ausgeschlossen, wenn die technische Lehre eine vorhergehende (auch legale) Zerstörung oder Verwendung menschlicher Embryonen als Ausgangsmaterial erfordert. Das erfasst auch die Verwendung von Stammzellen zu medizinischen Heilzwecken.

Referentinnen:
VRi‘inLG Dr. Susanne Fudickar,
Ri‘inLG Kirstin Thelen,
Ri‘in Carolin Kroll-Schlüter,
2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf

Während des letzten diesjährigen Werkstattgesprächs berichteten Mitglieder der 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf aus der Spruchpraxis. Berührt wurden verschiedene Fragestellungen des Prozess- sowie des materiellen Rechts, beginnend mit dem Recht des einstweiligen Rechtsschutzes.

Referent: Prof. Dr. André Niedostadek LL.M., Hochschule Harz, Halberstadt

Zum Jahresbeginn 2011 hat die Bundesregierung das Mediationsgesetz auf den Weg gebracht. Erklärtes Ziel ist es, die außergerichtliche Konfliktlösung zu stärken. Wo steht das Gesetzgebungsverfahren aktuell (die zugrunde liegende EU-Mediationsrichtlinie war bereits bis Mai 2011 umzusetzen)? Bieten sich konkrete Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des Gewerblichen Rechtschutzes? Welche Chancen und Risiken sind damit verbunden?

Referent: Dr. Philipp Runge, Europäische Kommission, Brüssel

Veranstaltungsbericht

„Die Digital Agenda für Europa – Vorschläge der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform.“