05.04.17

16. Düsseldorfer Patentrechtstage 2017

Industrieclub, Düsseldorf

Zu den 16. Düsseldorfer Patentrechtstagen konnten die Direktoren des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz, Prof. Dr. Jan Busche und Prof. Dr. Peter Meier-Beck, am 23. und 24. März 2017 über 160 Teilnehmer im Industrieclub begrüßen. In der Tradition der vorangegangenen Veranstaltungen bot die Tagung erneut ein Forum für einen intensiven Meinungsaustausch über aktuelle patentrechtliche Fragestellungen.

Nach der Eröffnung durch Prof. Dr. Jan Busche war das erste Thema zunächst Geheimnisschutz und Geheimhaltungsvereinbarungen vor staatlichen Gerichten. Dazu referierten RA Dr. Peter Kather (Kather Augenstein, Düsseldorf) und Frau Prof. Toshiko Takenaka Ph.D. (University of Washington, School of Law). Weiteres Thema war die schiedsgerichtliche Beteiligung von IP-Streitigkeiten, zu dem RA Prof. Dr. Peter Chrocziel (Freshfields Bruckhaus Deringer, München) berichtete. RiLG Johannes Brose (LG München I) widmete sich dem Thema Güteverhandlungen in Patentstreitsachen, dem eine interessante Podiumsdiskussion folgte. Nach einem Mittagsimbiss gaben Johannes Karcher (Referatsleiter Patentrecht, Leiter der Projektgruppe EU-Patent und Einheitliches Patentgericht, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin) und Prof. Dr. Winfried Tilmann (Hogan Lovells International LLP, Düsseldorf) einen Überblick über aktuelle Gesetzgebungsvorhaben im Bereich des Patentrechts mit einem Ausblick auf die Europäische Patentreform. Darauf folgte ein Mock Trial (The Maxacalcitol Case) unter der Beteiligung von Dieter Brändle (Präsident des Bundespatentgerichts, St. Gallen), Ryoichi Mimura (Attorney at Law, Nagashima Ohno & Tsunematsu, Tokyo), VorsRiLG Dr. Daniel Voß (LG Düsseldorf), RA’in Dr. Christine Kanz (HOYNG ROKH MONEGIER, Düsseldorf) und RA Dr. Andreas Kramer (ARNOLD RUESS, Düsseldorf), bei dem rege diskutiert wurde. Am Abend kamen Referenten und Teilnehmer zu Empfang und Abendessen im Malkasten im historischen Jacobihaus zusammen.

Die Referate des zweiten Veranstaltungstages waren der patentrechtlichen Entscheidungspraxis im vergangenen Jahr gewidmet. Der Tag begann mit einem Überblick von VorsRiBPatG Rainer Engels (München) über die Schwerpunkte der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts. Im Anschluss daran berichtete Christian W. Appelt, Dipl-Phys. (Boehmert & Boehmert, München) über die aktuelle Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Daran schloss sich die Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Instanzgerichte in Patentverletzungsstreitigkeiten an, über die RiOLG Dr. Patricia Rombach (OLG Karlsruhe) referierte. Als letztes Referat gab Prof. Dr. Peter Meier-Beck (BGH Karlsruhe/Düsseldorf) einen Überblick über aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Patentrecht.

Zur nächsten Jahrestagung, den 17. Düsseldorfer Patentrechtstagen, lädt das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz voraussichtlich am 15. und 16. März 2018 (Änderungen vorbehalten) ein.

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