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Werkstattgespräche: Neues zum Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht (UWG)
Termin:
15.02.2012 - 18:00 - 20:00Die Begriffe „Abmahnwelle“ und „Abzocke“ machen auch im Bereich des Lauterkeitsrechts die Runde. In diesem Zusammenhang wird eine Vorschrift im UWG wiederbelebt, von der man sagen kann, dass sie viele Jahre einen „Dornröschenschlaf“ gehalten hat: § 8 Abs. 4 UWG. Dort ist der sog. Rechtsmissbrauchseinwand geregelt. Der Vortrag will aufzeigen, welche Entwicklung diese Norm in der gerichtlichen Praxis spielt, unter welchen Prämissen ihre Anwendung gerechtfertigt ist und ob sie geeignet ist, die „Lauterkeit“ des Lauterkeitsrechts aufrecht zu erhalten.
Referent:
RiOLG Dr. Jochen Schlingloff, Thüringisches Oberlandesgericht, Jena
Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer Salon
Werkstattgespräch
Termin:
18.04.2012 - 18:00 - 21:00Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonWerkstattgespräch
Termin:
13.06.2012 - 18:00 - 21:00Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonWerkstattgespräch
Termin:
04.07.2012 - 18:00 - 21:00Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonWerkstattgespräche: Das Verbot der Patentierung von Stammzellen - rechtliche, ethische u. praktische Betrachtungen
Termin:
11.01.2012 - 18:00 - 20:00Das Verbot der Patentierung von Stammzellen-rechtliche, ethische u. praktische Betrachtungen eines Wanderers zwischen den Welten
Der EuGH hat mit seiner Entscheidung vom 18. Oktober 2011 (C-34/10 Brüstle/Greenpeace) zur Patentierung von Embryonen und humanen Stammzellen in einer sehr weitreichenden Auslegung des Art. 6 II lit. c der Richtlinie 98/44/EG eine Patentierung ausgeschlossen, wenn die technische Lehre eine vorhergehende (auch legale) Zerstörung oder Verwendung menschlicher Embryonen als Ausgangsmaterial erfordert. Das erfasst auch die Verwendung von Stammzellen zu medizinischen Heilzwecken.
Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonWerkstattgespräche: Aktuelle markenrechtliche Fragen der 1. Instanz
Termin:
16.11.2011 - 18:00 - 21:00Referentinnen:
VRi‘inLG Dr. Susanne Fudickar,
Ri‘inLG Kirstin Thelen,
Ri‘in Carolin Kroll-Schlüter,
2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf
Während des letzten diesjährigen Werkstattgesprächs berichteten Mitglieder der 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf aus der Spruchpraxis. Berührt wurden verschiedene Fragestellungen des Prozess- sowie des materiellen Rechts, beginnend mit dem Recht des einstweiligen Rechtsschutzes.
Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonWerkstattgespräche: Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz
Termin:
26.10.2011 - 18:00 - 21:00Referent: Prof. Dr. André Niedostadek LL.M., Hochschule Harz, Halberstadt
Zum Jahresbeginn 2011 hat die Bundesregierung das Mediationsgesetz auf den Weg gebracht. Erklärtes Ziel ist es, die außergerichtliche Konfliktlösung zu stärken. Wo steht das Gesetzgebungsverfahren aktuell (die zugrunde liegende EU-Mediationsrichtlinie war bereits bis Mai 2011 umzusetzen)? Bieten sich konkrete Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des Gewerblichen Rechtschutzes? Welche Chancen und Risiken sind damit verbunden?
Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonWerkstattgespräche: Die digitale Agenda für Europa - Vorschläge der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform
Termin:
06.07.2011 - 18:00 - 21:00Referent: Dr. Philipp Runge, Europäische Kommission, Brüssel
Veranstaltungsbericht
„Die Digital Agenda für Europa – Vorschläge der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform.“
Veranstaltungsort:
Schloss Mickeln, Blauer SalonPresse
Das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz als Link der Woche im web.report der NJW, Ausgabe 48.
Abschlussfeier LL.M. Masterstudiengang Gewerblicher Rechtsschutz
Am 28. Oktober 2010 konnten die diesjährigen Absolventinnen und Absolventen des Masterstudiengangs Gewerblicher Rechtsschutz auf Schloss Mickeln ihre Abschlussurkunden entgegen nehmen.
apud
Der Arbeitskreis Patentrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (APUD) präsentiert das APUD-Patentbewertungsmodell im Düsseldorfer Industrieclub.
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Aktuelles
EU-Kommission: Förmliches Prüfverfahren gegen Samsung (01.02.2012)
Die Europäische Kommission teilte gestern mit, dass sie ein förmliches Prüfverfahren gegen Samsung Electronics eingeleitet habe. Das Unternehmen leitete 2011 eine Reihe von Verfahren gegen Wettbewerber wegen der Verletzung von standardessentiellen Patenten ein. Die Kommission wird nun überprüfen, ob Samsung dadurch gegen eine gegenüber dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (European Telecommunications Standards Institute, ETSI) eingegangene Verpflichtung, Lizenzen zu FRAND-Bedingungen zu erteilen, verstoßen und damit eine marktbeherrschende Stellung im Sinne von Art. 102 AEUV missbraucht habe.
Acta-Abkommen unterzeichnet (26.01.2012)
Die EU-Kommission und die Vertreter von 22 Mitgliedstaaten haben das nicht unumstrittene Acta-Abkommen gegen Raubkopien und Produktpiraterie unterzeichnet. Das Acta soll noch diese Jahr durch die Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
Mehr Informationen unter: http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/trade-topics/intellectual-property/anti-counterfeiting/
EU-Kommission: Keine Änderung an "Made in Germany"-Regeln vorgeschlagen (17.01.2012)
Die Europäische Kommission weist Berichte über angeblich von ihr geplante Einschränkungen bei der Verwendung des "Made in Germany"-Labels zurück.
DPMA: Gebührenzahlung - geänderte Bezeichnung des Kontoinhabers (17.01.2012)
Gebührenzahlung beim DPMA:
Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert.
Kanzlei versteigert Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen (14.12.2011)
Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann + Collegen versteigert Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen. Einem Bericht der „Zeit Online“ zufolge soll es sich konkret um 70.000 Forderungen aus Urheberrechtsverletzungen im Internet aus dem Bereich „adult entertainment“ in Höhe von insgesamt € 90 Mio. handeln. Die Auktion endet heute um 12:00 MEZ.
EU-Kommission: Befragung zur neuen TT-GVO (13.12.2011)
Die Europäische Kommission lädt dazu ein, sich bis zum 3. Februar 2012 im Rahmen einer öffentlichen Konsultation zur Funktionieren der Gruppenfreistellungsverordnung für den Technologietransfer (TT-GVO) zu äußern. Die aktuelle TT-GVO läuft im April 2014 aus.