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Veranstaltungen
Werkstattgespräche auf Schloss Mickeln
Mittwochs 18 Uhr am
30. Juni 2010
Internationales Patentrecht
Referent: Dr. Nikolaus von Hartz, Bundesministerium der Justiz, Berlin
Veranstaltungsberichte
Werkstattgespräche am 26.05.2010
Patente als Kreditsicherheit im Rahmen der Mittelstandsfinanzierung?
Düsseldorfer Patentrechtstage 2010 - Ein Rückblick
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Werkstattgespräche am 09.12.2009
Die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Direktmarketing
Werkstattgespräche am 28.10.2009
Die "Bürde" einer Kultmarke
apud
Der Arbeitskreis Patentrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (APUD) präsentiert das APUD-Patentbewertungsmodell im Düsseldorfer Industrieclub.
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Aktuelles
Fortsetzung des "Goldhasenstreits" (21.07.2010)
Der "Goldhasenstreit" zwischen Lindt & Sprüngli und Riegelein geht weiter. Der Bundesgerichtshof hat das zweite Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M., in dem das OLG eine Verwechselungsgefahr zwischen der Klagemarke von Lindt & Sprüngli und dem Riegelein-Hasen verneint hatte, aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.
Patentstreit um Brokkoli (20.07.2010)
Der nicht neue Streit um die Reichweite und Anwendbarkeit des Patentschutzes für Nahrungsmittel flammt gegenwärtig aufgrund des sog. Brokkoli-Patents auf.
Sprachenstreit entzweit die EU! (07.07.2010)
Am 1. Juli 2010 präsentierte die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Regelung der Übersetzung des künftigen EU-Patents, welcher als letzte Hürde zu einem europäischen Patent gesehen werden kann.
Albanien 37. Mitgliedstaat der EPO (01.05.2010)
Am 01.05.2010 ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) in Albanien in Kraft getreten.
Bildersuche bei Google ist keine Verletzung des Urheberrechts (29.04.2010)
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat heute entschieden, dass Google durch die Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in der Vorschaufunktion seiner Suchmaschine nicht das Urheberrecht an diesen Bildern verletzt.
ACTA: Veröffentlichung des Verhandlungstexts (23.04.2010)
Nach Abschluss der achten Verhandlungsrunde, die vom 12. bis zum 16. April in Wellington stattfand, wurde am 21.04.2010 der Verhandlungstext des Übereinkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA) veröffentlicht.