DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)

http://www.dpma.de

Deutsch

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht folgende Datenbanken zum Gewerblichen Rechtsschutz:

DEPATISnet
Recherche nach weltweiten Patentveröffentlichungen. DEPATISnet bietet Zugriff auf sämtliche deutsche Patente seit 1877. Darüber hinaus sind im Einvernehmen mit den Patentämtern vieler anderer Staaten auch deren Dokumente abrufbar (z. B. Australien, Japan, USA, Großbritannien, Italien und die ehemalige Sowjetunion).

DPINFO
Recherche nach national angemeldeten oder eingetragenen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern. Informationen zum Rechts- und Verfahrensstand. Es ist eine Anmeldung erforderlich.

DEPAnet
Recherche nach deutschen Patentinformationen der letzten 24 Monate im Rahmen der übergreifenden EU-Datenbank Espacenet.

Waren- und Dienstleistungsbegriffe
Recherche nach Waren- und Dienstleistungsbegriffen, die für eine Markenanmeldung notwendig sind.

Espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)

http://www.espacenet.com/

Deutsch, Englisch, Französisch

Die Datenbank Espacenet ermöglicht die Recherche nach bibliographischen Daten der Patente, die in den vorangegangenen 24 Monaten von jedem Mitgliedstaat der Europäischen Patentorganisation, vom Europäischen Patentamt (EPO) und von der World Intellectual Property Organization (WIPO) veröffentlicht worden sind.

OAMI (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt / Marken, Muster, Modelle)

http://oami.eu.int/de

Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch

Das Harmonisierungsamt veröffentlicht u. a. die Datenbanken

CTM-Online Recherche nach Gemeinschaftsmarken nach den Kriterien Marke, Anmeldenummer, Eigentümer und Vertreter.

Euroace ist eine Datenbank, die von Gemeinschaftsmarkenanmeldern am häufigsten gebrauchten Begriffe zur Beschreibung der Waren und Dienstleistungen enthält. Euroace umfasst gegenwärtig etwa 17 000 Begriffe, die in den elf Amtssprachen der EU dargestellt werden.

WIPO (World Intellectual Property Organization)

http://www.wipo.org/

Englisch, Französisch, Spanisch

Die Intellectual Property Digital Library umfasst vier Datenbanken:

Patent Cooperation Treaty Recherche nach Patenten, die nach dem Patent Cooperation Treaty angemeldet sind.

Journal of Patent Associated Literature Bibliographische Hinweise auf Literatur in wissenschaftlichen und technischen Zeitschriften.

Madrid Express Database Recherche nach international registrierten Marken.

Hague Express Database Recherche nach international hinterlegten Mustern.

Die WIPO organisiert außerdem das Arbitration and Mediation Center, zu dem auch das Schiedsgericht für Domainstreitigkeiten Domain Name Dispute Resolution Service gehört.

Die Entscheidungen in Domainstreitigkeiten sind hier abrufbar.

Suchkriterien sind wahlweise ccTLD (Länderkürzel), gTLD (z. B: com, info, biz), Volltextsuche und Domains nach Kategorien (z. B. Geographical Identifiers, Individuals, Public Sector, Industry and Commerce).

Die World Intellectual Property Organisation verwaltet internationale Verträge über das Geistige Eigentum (z. B. Berner Übereinkunft, Patent Law Treaty, Patent Cooperation Treaty).

Intellectual Property Gateway Page der WTO

http://www.wto.org

Englisch, Französisch, Spanisch

Auf der Intellectual Property Gateway Page der WTO finden sich der aktuelle Text des TRIPS sowie eine kurze Beschreibung des TRIPS.

Der WTO Analytical Index bereitet unter anderem zum TRIPS Beschlüsse der WTO-Schiedsgerichte (Panels)
und offizielle Stellungnahmen der WTO-Organe systematisch nach den einzelnen
Vorschriften auf. Nach dem Text einer jeweiligen Norm folgen Erläuterungen,
beispielsweise Verweise zu anderen Vorschriften oder Zitate aus
Entscheidungen der Panels. Links führen zum gesamten Text der entsprechenden
Entscheidung.

Die Dokumentendatenbank der WTO enthält die Vertragstexte, Entscheidungen des WTO-Schiedsgerichts, Offizielle Berichte sowie Arbeitspapiere und Gutachten (Backgroundpapers).

Intellectual Property Helpdesk

http://www.ipr-helpdesk.org

Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch

Der Intellectual Property Helpdesk ist ein Internetservice der Generaldirektion Unternehmen der EU-Kommission

Er bietet unter anderem Dokumente zur Patentrecherche, Patentierung von Biotechnologie, und Patentierung von Computerprogrammen.

Patentserver des BMBF

Deutsch

Die Website des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informiert insbesondere über die staatliche Förderung von Erfindern.