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Erschienen: Leitfaden zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen Hochschulen und der Industrie - 5. Auflage

 

Die 5. überarbeitete Auflage ist ab sofort im Buchhandel erhältlich.

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Aktuelle Nachrichten

DPMA: Zahl der Patentanmeldungen stieg 2014 um 4,4 Prozent

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seine Jahresstatistiken für 2014 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass insgesamt 65 958 Erfindungen beim DPMA zum Patent angemeldet wurden; ein Plus von 4,4 % im Vergleich zum Vorjahr. Dabei konnte das DPMA einen deutlichen Anstieg ausländischer Patentanmeldungen vermerken. Sie nahmen um 11,3 % zu.

Im Firmenranking belegte erneut die Robert Bosch GmbH den vordersten Rang, gefolgt von Schaeffler Technologies GmbH & Co. KG und der Siemens AG.

Auch die Zahl der Markenanmeldungen stieg im Vergleich zum Jahr 2013 um 10,7 %. Hinsichtlich der Designs konnte ein Anmeldeplus von 12,2 % verbucht werden. Bei den Gebrauchsmustern gingen die Anmeldezahlen 2014 um 4,7 % zurück.

Quelle: DPMA Pressemitteilung v. 12.03.2015

DPMA: PPH Pilotprojekt mit britischen Patentamt verlängert

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und die Patentbehörde des Vereinigten Königreichs (UK IPO) haben das Pilotprojekt Patent Prosecution Highway (PPH) um zwei weitere Jahre bis zum 28. Februar 2017 verlängert.

Das UK IPO ist das erste europäische Amt, mit dem das DPMA eine PPH-Vereinbarung abgeschlossen hat. 

Quelle: DPMA Hinweis v. 27.02.2015

BPatG erklärt Nespresso-Patent für nichtig

Mit Datum vom 12. Februar 2015 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts (BPatG) einer Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company stattgegeben und ein Patent des Konzerns Nestlé für nichtig erklärt. Das angegriffene gewerbliche Schutzrecht betrifft eine Vorrichtung zum Auswurf von Kapseln aus der Nespresso-Kaffeemaschine. Die Ethical Coffee Company vertreibt u.a. mit dem Nespresso-System kompatible Kaffeekapseln. Sie wirft Nestlé vor, die Nespresso-Kaffeemaschinen derart verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen.

Quellen: BPatG Pressemitteilung v. 24.02.2015; handelsblatt.de

Ericsson reicht Patentklage gegen Apple ein

Der schwedische Mobilfunkausrüster Ericsson hat in den USA Klage gegen Apple eingereicht. Das Unternehmen wirft dem iPhone-Hersteller vor, 41 Ericsson-Patente zu verletzen. Die gewerblichen Schutzrechte betreffen vor allem die Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Zusätzlich zur Klage wandte sich Ericsson auch per Beschwerde an die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC). Durch diesen Schritt soll u.a. ein Verkaufsverbot für iPhones im US-Markt erreicht werden.

Bereits im Januar dieses Jahres hatten Apple und Ericsson auf sich aufmerksam gemacht: Die Unternehmen verklagten sich in den USA gegenseitig, vgl. gewrs-Nachricht v. 15.01.2015. Bisher konnte im Hinblick auf den Abschluss eines neuen Patentabkommens noch keine gütliche Einigung erzielt werden.

Quelle: heise online

EPA: Jahresbericht 2014

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht. Aus den zahlreichen Statistiken geht u.a. hervor, dass die Patentanmeldungen 2014 einen neuen Rekordwert erreicht haben. Insgesamt wurden beim EPA im Vergleich zum Vorjahr rund 3% mehr Patentanträge gestellt.

Quelle: EPA Pressemitteilung v. 26.02.2015

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