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Aktuelle Nachrichten

Kein Markenschutz für "Ice-Bucket-Challenge"

Die "Ice-Bucket-Challenge" wurde ins Leben gerufen, um auf die Krankheit Amyotrophe Lateralsklerose (ALS) aufmerksam zu machen und Spenden zu sammeln, um die Erforschung der Krankheit und ihre Bekämpfung voranzutreiben.

Die ASL Association hatte vorgehabt, sich die Ausdrücke "ALS Ice-Bucket-Challenge" und "Ice-Bucket-Challenge" als Marken schützen zu lassen.

Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für Samsung-Geräte

Der iPhone-Hersteller Apple ist mit seinem Vorhaben, Verkaufsverbote für diverse Smartphone-Modelle des Konkurrenten Samsung zu erstreiten, gescheitert. Richterin Lucy Koh sprach sich gegen den Erlass einer entsprechenden Unterlassungsverfügung aus. Nach Auffassung Kohs habe Apple nicht nachweisen können, dass das Unternehmen einen irreparablen Schaden - sowohl im Hinblick auf entgangene Umsätze als auch die Reputation - durch Samsungs Patentverletzungen erlitten habe.

Pressemitteilung OLG Düsseldorf: Die Wege der Wanderhure genießen Kunstfreiheit

Im Rechtsstreit zweier Verlagshäuser hat das OLG Düsseldorf durch Urteil vom 05. August 2014 entschieden, dass die Verwendung des Buchtitels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ für eine Sammlung von Kurzbeiträgen durch die Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 GG gedeckt sei. Auch wenn die Antragstellerin ältere Titelrechte an den Romanen der sog. „Wanderhuren-Reihe“ habe, stehe ihr kein Unterlassungsanspruch gem. § 15 Abs. 3, 4 MarkenG zu.

Apple vs. Samsung: Patentstreitigkeiten sollen außerhalb der USA beigelegt werden

Der seit Jahren andauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung soll zumindest außerhalb der USA ein Ende finden. Die beiden Smartphone-Hersteller gaben kürzlich bekannt, dass sie sämtliche gegenseitige Klagen wegen mutmaßlichen Patentverletzungen außerhalb der USA fallenlassen wollen. So sollen u.a. Verfahren in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet werden. Ein Lizenzabkommen wurde indes nicht geschlossen.

Quelle: heise online

USPTO: Markenregistrierung von Apples "Touch ID" aufgrund älterer Rechte nicht möglich

Das von Apple entwickelte Fingerabrucksystem "Touch ID", das bereits auf dem iPhone 5S im Einsatz ist, kann in den USA nicht registriert werden, da bereits ein anderer Wettbewerber (auf Abrechnungs- und Zeiterfassungssysteme spezialisiertes Unternehmen) seit 2003 die Marke "Kronos Touch ID" besitzt. Apple hat jetzt bis zum 07.11.2014 Zeit, sich eine Lösung zu überlegen.

Quelle: heise.de

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